LG Frankenthal (Pfalz), Urteil vom 22.07.2016, Az. 6 S 22/15 Landgericht Frankenthal Urteil In dem Berufungsverfahren […] wegen Urheberrechtsverletzung hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) durch […] auf die mündliche Verhandlung vom 28. Juni 2016 für Recht erkannt: 1. Die Berufung der Klägerin gegen das
Weiterlesen ... →AG Düsseldorf, Urteil vom 09.12.2014 – 57 C 422/14 Leitsätze: 1. Die tatsächliche Vermutung der Alleinnutzung des Anschlussinhabers und damit die Grundlage für die Annahme, der Anschlussinhaber sei Täter einer Rechtsverletzung nach § 97 UrhG, entfällt nach der Lebenserfahrung bereits, wenn feststeht, dass der Anschlussinhaber mit weiteren
Weiterlesen ... →Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2015 – 57 C 11862/14 Amtsgericht Düsseldorf Teil-Versäumnis- und Schlussurteil Leitsätze: „1. Wer nur Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten des Werkes auf physikalischem Datenträger ist, kann bei einer Verbreitung des Werkes über Filesharing-Netzwerke im Internet Schadenersatz nicht nach Lizenzanalogie verlangen. Dies gilt auch unter
Weiterlesen ... →Amtsgericht Leipzig, Urteil vom 07.04.2015 – 114 C 6702/14 IM NAMEN DES VOLKES ENDURTEIL In dem Rechtsstreit … wegen Urheberrecht hat das Amtsgericht Leipzig durch Richterin am Amtsgericht Nieragden auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 17.03.2015 am 07.04.2015 für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2.
Weiterlesen ... →Amtsgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 06.03.2015 – 30 C 1443/14 (68) Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … hat das Amtsgericht Frankfurt am Main durch die Richterin am Amtsgericht … aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 06.02.2015 für Recht erkannt: Die Klage wird abgewiesen. Die
Weiterlesen ... →Amtsgericht Philippsburg, Urteil vom 20.02.2015 – 1 C 270/14 Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit … wegen Forderung hat das Amtsgericht Philippsburg durch den Richter am Amtsgericht N. auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 16.01.2015 für Recht erkannt: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die
Weiterlesen ... →AG Kiel, Urteil vom 30.01.2015 . 120 C 155/14 Amtsgericht Kiel Teil-Anerkenntnis- und Endurteil Im Namen des Volkes In dem Rechtsstreit … wegen Verletzung von Urheberrechten im Internet hat das Amtsgericht Kiel durch den Richter am Amtsgericht … auf Grund der mündlichen Verhandlung vorn 03.12 2014 für
Weiterlesen ... →Amtsgericht Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2014 – 57 C 4661/13 Tenor: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 263,12 EUR (in Worten: zweihundertdreiundsechzig Euro und zwölf Cent) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 26.03.2013 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage
Weiterlesen ... →Aktuelles Schreiben der Debcon GmbH Uns liegen erneut diverse Schreiben der Debcon GmbH vor, mit welchem diese unseren Mandanten informiert, dass die Debcon GmbH durch Inkassovertrag vom 27.10.2014 von Herrn Rechtsanwalt K.-H.-T. Frankfurt am Main als Insolvenzverwalter der FDUDM2 GmbH mit der Einziehung der gegen unseren Mandanten
Weiterlesen ... →LG Düsseldorf, Urteil vom 09.05.2012 – Az.: 12 O 99/11 (unter Bezugnahme auf den Beschluss des OLG Düsseldorf I-20 W 132/11) Verkündet am 09.05.2012 (rechtskräftig) Landgericht Düsseldorf Im Namen des Volkes Urteil In dem Rechtsstreit 1. XXX, Hamburg, 2. XXX, Berlin, 3. XXX, Köln, 4. XXX, München,
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